Gefährdet Bewilligungsaufschub den solaren Aufschwung?Laut Meldungen aus dem Bundesumweltministerium wird es womöglich bis Juni dieses Jahres dauern, bis Mittel für das Marktanreizprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Verfügung stehen. Das Solarenergie Informations- und Demonstrationszentrum solid (Fürth) sieht mit dem Bewilligungsaufschub im Marktanreizprogramm den solaren Aufschwung massiv gefährdet.
Unter den Mittelstopp, der nun schon seit November 2005 besteht, fallen neben der Förderung von Solarkollektoranlagen die Zuschüsse für „Vor-Ort-Energieberatung“, Biomasseanlagen sowie Zuschüsse zum Programm „Wärme aus erneuerbaren Energien in der Schule“. Bei der zuständigen Behörde, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), stapeln sich mittlerweile die Anträge auf über 45.000 Stück.
Solarfirmen und Energieberater in der Region sind entsetzt. Die Auftragsbücher könnten voll sein, jedoch ist das Signal der Politik „Abwarten“. Mit den Baumaßnahmen und damit mit den Investitionen darf vor einer Genehmigung durch die BAFA nicht begonnen werden, sonst sind die Fördergelder weg. Folglich herrscht Flaute obwohl eine große Nachfrage besteht. Auf den Altbautagen Mittelfranken war der Andrang groß. Viele wollen sanieren, modernisieren und Erneuerbare Energien einsetzen. Zudem ist die kommende Mehrwertsteuererhöhung eine weitere Motivation.
Ab März boomt gewöhnlich der Markt für Solarwärmeanlagen, dieses Jahr droht jedoch ein Einbruch. Die Baumaßnahmen ohne Zusicherung der Förderung zu beginnen, schreckt die meisten Kunden ab.
Die Bereitstellung der Fördergelder scheitert an einem Erlass von Bundesfinanzminister Steinbrück vom Ende letzten Jahres, in dem er die Bewilligung auf der Grundlage einer vorläufigen Haushaltsführung untersagte. Gespräche des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) mit Bundesumweltminister Gabriel und seinem Staatssekretär Machnig sowie dem Staatssekretär im Finanzministerium Gatzer führten bislang nicht zum gewünschten Durchbruch. Staatssekretär Gatzer signalisierte BSW-GF Körnig am Mittwoch dieser Woche in einem Telefonat, dass er keine ausreichende Veranlassung für eine Bewilligung dieses Ausnahmeersuchens sehe.
Quelle: www.solid.de, Matthias Hüttmann