„Kürzungsorgie bei Photovoltaik-Förderung hat Substanz vieler Unternehmen geschwächt“„Die Solartechnologie wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle für die weltweite Energieversorgung spielen“, so Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig: „Die Frage ist nur, ob Deutschland dann noch dabei ist oder nicht.“ Die Bundesregierung habe die Investitionsbedingungen in der Solarwirtschaft ständig verschlechtert und die Unternehmen damit zusätzlich verunsichert, so der Minister: „Mit ihrer Kürzungsorgie bei der Photovoltaik Förderung hat die Bundesregierung die Substanz vieler Unternehmen geschwächt.“
Seit langem stünden deutsche Solarhersteller in direkter Konkurrenz zu massiv subventionierten asiatischen Unternehmen, so Machnig. Diese hätten in den letzten beiden Jahren die Modulpreise um jeweils mehr als 40 Prozent gesenkt. Zugleich werde der Zugang zu den abgeschotteten asiatischen Märkten durch die dortigen Regierungen erschwert.
„In dieser Situation ist der Bundesregierung nichts Besseres eingefallen, als die deutschen Hersteller durch einseitige, unvorhersehbare Förderkürzungen noch zusätzlich zu belasten“, sagte Machnig. Das seien zum Teil dramatische Einschnitte gewesen, die auch die wettbewerbsfähigste Industrie nur schwer verkraften könne. „Der richtige Weg wäre gewesen, stattdessen auf eine Marktöffnung zu drängen und Local-Content-Regelungen zu unterstützen“, so der Minister.
Machnig hat die Ankündigung der Schott AG, die Solarwaferproduktion in Jena zu schließen, als „herben Dämpfer“ für den Solarstandort Thüringen bezeichnet. Dies sei die Reaktion auf massive weltweite Überkapazitäten und den Preisverfall in der Solarbranche. Mit Blick auf den Schott-Standort Jena sagte Machnig, er begrüße die Ankündigung des Unternehmens, auf betriebsbedingte Kündigungen weitgehend zu verzichten.
„Ich gehe davon aus, dass Schott alles tun wird, um den 290 betroffenen Beschäftigten einen neue berufliche Perspektive im Unternehmen zu geben.“ Positiv bewertete der Minister die Zusicherung des Unternehmens, wichtige Geschäftsbereiche am Standort zu erhalten, so insbesondere die Fertigung von Dünnschicht-Solarmodulen. „Das zeigt, dass Schott an die Zukunft der Branche und der Technologie glaubt. Ich habe den Eindruck, dass das Unternehmen an einer langfristigen Weiterentwicklung des Standorts interessiert ist und alles dafür tun wird“, so der Minister.
Machnig kündigte an, die Thüringer Solarhersteller in dieser Woche zu einem „Thüringer Solargipfel“ in das Wirtschaftsministerium einzuladen. „Es geht darum, die aktuellen Entwicklungen richtig einzuordnen und Strategien für die Zukunft zu erörtert“, so der Wirtschaftsminister.
In jedem Falle sei es entscheidend, faire Rahmenbedingungen und die Offenheit der internationalen Märkte – auch in China – für die deutsche Solarbranche zu sichern, sagte der Minister. „Vor allem können wir die ruinöse Übersubventionierung auf chinesischer Seite nicht länger kommentarlos hinnehmen.“ Er hoffe, dass eine derzeit laufende US-amerikanische Klage gegen chinesische Solarhersteller wegen Wettbewerbsverzerrung Erfolg haben werde. „Das könnte auch eine Signalwirkung für den europäischen Markt haben.“
Hintergrund – Solarbranche in Thüringen:
80 produzierende Unternehmen, davon 8 weltweit agierende Produzenten, 3 Forschungseinrichtungen, 5 Hochschulen. Die Branche bietet allein in Thüringen rund 5.000 Arbeitsplätze und hat in den vergangenen Jahren rund 1,2 Milliarden Euro am Standort investiert. Wichtig ist die Solarwirtschaft auch für das Handwerk – so sind allein im Kammerbezirk Erfurt rund 370 Betriebe im Bereich solarer Dienstleistungen tätig.
Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie