Röttgen: Kürzung der Photovoltaik-Förderung ist wirtschaftliche SteuerungBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) verteidigte in der gestrigen Sendung FORUM POLITIK – „Fukushima - Ein Jahr danach“ die Kürzung der Photovoltaik Förderung. „Man braucht jetzt eine wirtschaftliche Steuerung, die dazu führt, dass auch der Strommarkt funktioniert. Stromverbraucher sollen nicht Subventionen bezahlen, die einzelnen zugute kommen, aber das Gesamtsystem möglicherweise an den Kollaps führen“, so Röttgen.
In der Phoenix-Sendung FORUM POLITIK – „Fukushima - Ein Jahr danach“ am 11. März 2012 erklärte der Umweltminister ebenfalls, dass er keinen Zweifel daran habe, dass es über die Energiewende in Deutschland einen „nationalen Konsens“ gibt. Im Ausland gebe es hingegen Irritationen über die Entscheidung, auch wenn er die Zweifel für falsch halte. „Wir trauen uns zu, eine bessere Stromversorgung zu erreichen durch erneuerbare Energien, durch Energieeffizienz“, so Röttgen. „Das ist nun unser Projekt, wir wollen nicht andere missionieren.“
Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast bemängelte in derselben Sendung einen Vertrauensverlust der schwarz-gelben Regierung bei Atomausstieg und Kürzung der Solarförderung, weil es durch ein Hin und Her immer wieder Irritationen gebe. „So kann man es nicht machen“, sagte sie bei PHOENIX. „Wirtschaft braucht auch Berechenbarkeit und Verlässlichkeit.“ Bei den Kernlinien müsse Bundeskanzlerin Angela Merkel „irgendwann einmal Farbe bekennen“.
Quelle: Zweites Deutsches Fernsehen, PHOENIX