Rösler: „Am Grundprinzip der Ausnahmen nicht rütteln“Beim 6. Gipfel der deutschen Maschinenbauer in Berlin forderte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erneut eine rasche Reform des EEG Er werde sich die Ausnahmen für die Industrie bei der Umlage für Erneuerbare Energien genauer ansehen, „aber am Grundprinzip nicht rütteln“, versprach Rösler vor rund 500 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verbänden.
Er sei dafür, „ein paar Ausnahmen infrage zu stellen“, so Rösler. Allerdings kämen dafür nur Unternehmen infrage, die nicht im internationalen Wettbewerb stünden, so Rösler auf dem 6. Maschinenbau-Gipfel am Dienstag (23. Oktober 2012) in Berlin.
Der Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Thomas Lindner, bekannte sich zur Energiewende, sprach sich aber dafür aus, dass die energieintensiven Unternehmen, die im harten internationalen Wettbewerb stehen, von der EEG Umlage ausgenommen werden. „Das ist häufig überlebenswichtig“, betonte der VDMA-Präsident. Die Energiewende dürfe „nicht zum Spielplatz von 16 kleinen Energiewendlern in den Bundesländern und von hunderten sogenannter energieautarker Kommunen werden“, so Lindner.
Quelle: Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie