Energiewende: Bundesregierung sieht sich auf KursDie Energiewende werde weiter zügig und kontinuierlich Schritt für Schritt umgesetzt. Das sei das Ergebnis der heutigen Sitzung des Steuerungskreises zur Umsetzung der Energiewende unter der Leitung von Stefan Kapferer (FDP), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, und Dr. Urban Rid, Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium, zu dem die an der Energiewende beteiligten Ressorts eingeladen waren. In der Sitzung sei deutlich geworden, dass die gesamte Bundesregierung bei der Umsetzung der Energiewende-Maßnahmen weiterhin an einem Strang ziehe, heißt es in einer Pressemitteilung.
Der Steuerungskreis zur Umsetzung der Energiewende tagt halbjährlich auf Staatssekretärs-Ebene unter dem gemeinsamen Vorsitz von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium. Flankiert wird diese Koordination zwischen den Ressorts auf der Ebene der Staatssekretäre durch ebenfalls halbjährliche Sitzungen der für Energiethemen zuständigen Abteilungsleiter, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Das Gremium ergänze so die zahlreichen fachspezifischen Ressortgespräche und -abstimmungen zu den einzelnen laufenden Gesetzgebungsvorhaben durch eine strategische energiepolitische Gesamtperspektive.
In der heutigen Sitzung hätten die Ressorts insbesondere den Stand aktueller Rechtsetzungsvorhaben der jeweils fachlich zuständigen Bundesressorts erörtert, eine Zwischenbilanz der Energiewende gezogen, Schwerpunkte hervorgehoben und die anstehenden nächsten Schritte abgestimmt, heißt es abschließend.
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)