EU ProSun: „Wie die Cosa Nostra der Weltwirtschaft“„China benimmt sich wie die Cosa Nostra der Weltwirtschaft. China erpresst, China bestraft“, so kommentiert Milan Nitzschke, Präsident der Industrieinitiative EU ProSun, Chinas Ankündigung, Strafzölle gegen europäischen Wein zu verhängen. Über 10.000 Arbeitsplätze und 30 Werksschließungen habe Chinas Photovoltaik Dumping alleine die deutsche Solarindustrie gekostet, so der Verbandssprecher.
Am 4. Juni 2013 hat die Europäische Kommission vorläufige Zölle gegen das bewiesene Preisdumping chinesischer Solarhersteller beschlossen. Mit der Einführung einer zweimonatigen Übergangsregelung hat Brüssel dabei aber China die Hand für Verhandlungen weit entgegengestreckt. Trotzdem kündigt die chinesische Regierung nur einen Tag später als Vergeltungsmaßnahme Zölle auf europäischen Wein an. Dies trifft vor allem die südeuropäischen EU-Mitglieder wie Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, allesamt Unterstützer der Antidumpingmaßnahmen gegen China. „Das ist zwar ein erwarteter, aber zugleich unglaublicher Vorgang. China verhält sich nicht als Partner sondern als Pate Europas“, so Nitzschke.
Seit Jahren breche die Volksrepublik China systematisch das Handelsrecht und verkaufe beispielsweise Photovoltaik Module unter Herstellungskosten. Nitzschke: „Über 10.000 Arbeitsplätze und 30 Werksschließungen hat das alleine Deutschlands Solarindustrie gekostet. Jetzt hat die EU-Kommission endlich gehandelt - mit Antidumpingmaßnahmen, ganz entsprechend dem geltenden europäischen und internationalen Handelsrecht. Und schon bricht China mit Vergeltungszöllen die WTO-Regeln erneut.“
Aber die EU und ihre Mitgliedsstaaten dürften sich nicht erpressen lassen. Es gehe um die industrielle Zukunft Europas. „Nach der Solarindustrie stehen bereits die Windenergie, der Spezialmaschinenbau, die Telekommunikationstechnik und die Elektromobilität auf der Übernahmeliste in Chinas aktuellem Fünf-Jahres-Plan“, so Nitzschke abschließend.
Quelle: EU ProSun