DGS: Wärmegesetz möglicherweise noch in diesem Jahr? Möglicherweise noch in der ersten Jahreshälfte 2007 soll das seit Jahren diskutierte Regenerative Wärmegesetz auf den Weg gebracht werden. In Aussicht stellte das der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber auf dem Jahresempfang des Bundesverbandes Erneuerbarer Energien (BEE). Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Meister bestätigte die Pläne. Einmütig bekennen sich laut BEE alle fünf Bundestagsfraktionen zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und den hierzu notwendigen politischen Rahmenbedingungen.
Bereits in dieser Woche soll in einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände beider Parteien das Thema auf der Agenda stehen, meldet die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS). Laut Michael Meister (CDU) würde ein Regeneratives Wärmegesetz die Förderung von Ökowärme auf eine neue verlässliche Basis setzen und eine Entkopplung von der Haushaltslage bedeuten. Dass sich die Koalition nun doch kurzfristig mit dem Wärmegesetz befasst, überrasche die Experten, so die DGS. Noch im Dezember sei es bei den Beratungen um die Aufstockung des Marktanreizprogrammes zu heftigen Diskussionen gekommen.
Hauptredner auf dem BEE-Jahresempfang war Professor Klaus Töpfer, der an den Bericht des ehemaligen Weltbank-Chefökonomen Nicolas Stern erinnerte. „Nicht handeln ist das Teuerste, was wir uns leisten können“, so Töpfer. Mit Blick auf den Klimawandel und die Abhängigkeit von Energieimporten forderte er deshalb vor rund 700 Gästen die Vertreter von Politik und Wirtschaft auf, alle Kraft in den weiteren zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien zu stecken.
„Die Bundeskanzlerin hat am Wochenende Alternativen zur Atomkraft gefordert. Wir haben sie,“ so Johannes Lackmann, Präsident des Bundesverbandes Erneuerbare Energie. Das Selbstbewusstsein des Bundesverbands gründet in der Bilanz des vergangenen Jahres:
Für die Erneuerbaren Energien war 2006 ein neues Rekordjahr mit dem bisher größten Wachstum in der Geschichte der Branche. So stieg ihr Anteil am deutschen Stromverbrauch von 10,5 Prozent Ende 2005 auf jetzt 11,6 Prozent. Der Anteil am deutschen Kraftstoffverbrauch beträgt nunmehr 5,4 Prozent (2005: 3,6), der Anteil am deutschen Wärmeverbrauch 6,2 Prozent (2005: 5,9). „Die Branche hat schon heute die bisherigen Wachstumsziele für 2010 erreicht. Wenn wir Erneuerbare Energien weiterhin so entschlossen ausbauen, werden wir den Atomausstieg mehr als kompensieren. Außerdem erhöhen wir die Versorgungssicherheit und ermöglichen ambitionierte Klimaschutzziele“, fasst Johannes Lackmann die energiepolitische Bedeutung der Erneuerbaren Energien zusammen.
Quelle: Europressedienst, DGS, BEE