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19.03.2011

Atomstrom ist kein billiger Strom!

Immer wieder argumentieren die Befürworter der Atomkraft, dass ohne Atomstrom die Strompreise explodieren würden. Gerne unterschlagen sie dabei, dass Atomstrom künstlich „billig“ gemacht wird: durch massive staatliche Subventionen. Jede Kilowattstunde Atomstrom wird durch staatliche Regelungen mit 4,3 Cent subventioniert. Demgegenüber beträgt die Umlage zur Förderung der Erneuerbaren Energien über das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) derzeit nur 3,5 Cent je Kilowattstunde.

Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden von den Betreibern der Atomkraftwerke gleich doppelt abkassiert, nämlich über die Stromrechnung und ihre gezahlten Steuern „Atomkraft ist nicht nur die gefährlichste, sondern auch die teuerste Form der Stromerzeugung“, sagt Andree Böhling, Energie-Experte von Greenpeace. Die tatsächlichen Kosten der Atomenergie stellte Greenpeace im Oktober 2010 in einer Studie vor. Den Berechnungen des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft lagen erstmalig weitgehend vollständige Zahlen zugrunde.

Die Nutzung der Atomenergie in Deutschland kostete die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von 1950 bis 2010 mindestens 204 Milliarden Euro an staatlichen Fördermitteln. Weitere 100 Milliarden Euro kommen künftig noch ohne die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke noch hinzu. 

Die in der Greenpeace-Studie bezifferten realen Fördermittel von 204 Milliarden Euro setzen sich zusammen aus direkten Finanzhilfen des Bundes wie Forschungsförderung, Kosten für die Atommüllendlager Asse II und Morsleben oder die Stilllegung der ostdeutschen Atommeiler. Hinzu kommen Steuervergünstigungen in der Energiebesteuerung und durch die Regelungen bei den Entsorgungsrückstellungen sowie Zusatzeinnahmen der AKW-Betreiber durch den Emissionshandel.

Die Bundesregierung führt in ihren Subventionsberichten lediglich Atomsubventionen von rund 200 Millionen Euro bis zum Jahr 2010 auf. Ursache für die Differenz ist der äußerst eng gefasste Subventionsbegriff der Regierung, in dem nur die Kompensationen für Land- und Forstwirtschaft nach dem Tschernobyl-GAU zeitweise erfasst sind. Alle weiteren in der Studie erfassten Fördertatbestände werden im Bericht der Bundesregierung nicht berücksichtigt.

Die Begünstigungen der Atomkraft lägen laut Studie noch weitaus höher, wenn die Betreiber der AKW vollständig für eine Haftpflichtversicherung im Falle eines nuklearen Unfalls aufkommen müssten – für sie also die gleichen Haftungsregeln gelten würden wie für andere Wirtschaftsbereiche. Dann wäre Atomstrom um bis zu 2,70 Euro pro Kilowattstunde teurer und damit weder bezahlbar noch wettbewerbsfähig. Eine exakte Bestimmung dieser externen Kosten ist aber schwierig und wissenschaftlich umstritten.

„Es ist kurzsichtig und dreist, sich über Kosten der Erneuerbaren Energien zu beklagen, wenn gleichzeitig Atomkraft und Kohle hoch subventioniert werden“, sagt Andree Böhling. „Gäbe es eine faire Berechnung der Strompreise, wären viele Anlagen der Erneuerbaren Energien heute bereits ohne Förderung konkurrenzfähig.“

Quelle: Greenpeace Deutschland

  

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