 BEE warnt vor Ausbremsen der Erneuerbaren Energien durch EU
Ein europäischer Zusammenschluss von Akteurinnen und Akteuren der Erneuerbare-Energien-Branche befürchtet, dass aktuelle politische Entwicklungen den beschlossenen Ausbau Erneuerbarer Energien in Europa gefährden. Zwar hat die Europäische Union ihre für 2010 gesetzten Zwischenziele erreicht. Die für 2020 vorgeschriebenen Anteile von Erneuerbaren Energien könnten aber dennoch verfehlt werden. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Projektes „Keep on Track!“ kurz vor der Veröffentlichung einer Zusammenfassung der nationalen Fortschrittsberichte durch die Europäische Kommission.
„Die Europäische Union ist bisher auf einem guten Weg, das Ausbauziel für Erneuerbare Energien im Jahr 2020 zu erreichen. Negative Entwicklungen, die wir in den Mitgliedsstaaten in den letzten zwölf Monaten erlebt haben, bedrohen jedoch die Investitionssicherheit in einer kritischen Zeit und erschweren somit den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien“, erklärt Rainer Hinrichs-Rahlwes, Präsident von EREC, dem Koordinator des Projektes. „Wenn die EU nicht von ihrem Ausbaupfad abkommen möchte, dürfen die Regierungen der Mitgliedstaaten jetzt nicht durch Kürzungen bei den Fördersystemen oder Moratorien für neue Projekte auf die Bremse treten.“
Die Fortschrittsberichte zum Ausbau der Erneuerbaren Energien aus den Mitgliedsstaaten zeigen, dass die EU ihre gemäß der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie gesetzten Zwischenziele für 2012 bereits 2010 erreicht hat. Dies bestätigen die elf nationalen Verbände der Erneuerbaren Energien, die an den detaillierten und online verfügbaren Analysen mitgewirkt haben. Hinter diesen positiven Zahlen verbirgt sich nach Ansicht der Verbände jedoch eine düstere Aussicht.
„Aufgrund abrupter Änderungen von Rahmenbedingungen, wie sie in mehreren Mitgliedsstaaten wie z.B. Spanien oder Bulgarien durchgeführt wurden, oder durch ein Moratorium für neue Erneuerbare-Energien-Projekte beispielsweise in Portugal könnte die Europäische Union entgegen früherer Annahmen ihr Gesamtziel im Erneuerbaren-Sektor für 2020 verfehlen. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Wärmeerzeugung ist von den in diesem Bereich vorherrschen Stop-and-go-Maßnahmen beeinträchtigt. Dadurch wird das Vertrauen von Investoren deutlich gedämpft“, sagt Lucie Tesnière, Referentin für Politik bei EREC.
Der Ausbau Erneuerbarer Energien in Europa bringt bedeutende Vorteile mit sich. Er führt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und befördert zusätzliche Investitionen und Wirtschaftswachstum. Vor allem die qualifizierten Arbeitsplätze sollten nach Ansicht der Erneuerbaren-Verbände nicht durch abrupte und kurzsichtige Maßnahmen gefährdet werden. Vielmehr sind langfristige Ausbauziele der Regierungen notwendig, um eine nachhaltige Konjunkturbelebung mit niedrigen Kosten zu schaffen.
Die Analyse der nationalen Fortschrittsberichte steht unter tinyurl.com/EU-progress zum Download zur Verfügung.
Quelle: BEE Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
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