 Import-Zölle auf chinesische Photovoltaik-Zellen und -Module rückwirkend möglich
Die SolarWorld AG (Bonn) begrüßt den Beschluss des US-amerikanischen Handelsministeriums über eine Rückwirkung von möglichen Antisubventionszöllen gegen chinesische Photovoltaik Zellen und -Module. Erstmals in der Geschichte des US-Handelsrechts hatte das US-Department of Commerce am Montag (Ortszeit) bereits vor einer Entscheidung über die Verhängung von Zöllen erklärt, dass diese bereits drei Monate rückwirkend in Kraft treten würden.
Mit diesem Beschluss wolle das Ministerium verhindern, dass – wie zuletzt beobachtet – noch vor einer Entscheidung im Handelsstreit große Mengen chinesischer Solarstromprodukte auf den US-Markt gebracht werden, teilt die Bonner SolarWorld in einer Pressemeldung mit. Dieser Entscheid über einen Antisubventionszoll sei jetzt für den 2. März angekündigt.
Damit würde dieser bereits für Ware wirksam, die seit dem 2. Dezember vorigen Jahres ins Land gebracht worden ist, schlussfolgert SolarWorld. Die Importeure dieser Ware seien aufgerufen, hierfür entsprechende Rücklagen zu tätigen. Zusätzlich entscheiden die amerikanischen Behörden über einen so genannten Antidumpingzoll. Hierfür sei eine Beschlussfassung für den 27. März vorgesehen. Ob auch dieser Zoll gegebenenfalls rückwirkend gelten soll, werde noch bekannt gegeben.
Beide Untersuchungen gehen auf eine Klage der amerikanischen SolarWorld Industries America Inc. und weiterer US-Unternehmen zurück. „Wir wollen fairen Wettbewerb auf dem Solarmarkt der Vereinigten Staaten wiederherstellen und müssen uns daher gegen chinesisches Preisdumping und die massive Exportsubventionierung Chinas wehren“, sagte Gordon Brinser, Präsident von SolarWorld Industries America. „Der Beschluss des Handelsministeriums zeigt, wie wichtig der Regierung die Entwicklung eines gesunden einheimischen Solarmarktes und einer amerikanischen Solarindustrie ist.“
Die Anti-Subventions- und -Dumping-Klage wird inzwischen von etwa 150 US-amerikanischen Solarfirmen unterstützt, die über 11.000 Menschen beschäftigen. Die Petition war am 19. Oktober 2011 bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten und dem US-Handelsministerium eingereicht worden.
Quelle: SolarWorld AG
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