 IG Metall: „Bundesregierung setzt Arbeitsplätze in der Solarindustrie leichtfertig aufs Spiel“
Die IG Metall hat die Kürzungspläne der Bundesregierung bei der Photovoltaik Förderung kritisiert. „Quasi über Nacht wird der deutsche Markt zusammenbrechen und Unternehmen und Arbeitsplätze massiv gefährden, wenn umgesetzt wird, was zwischen den Ministern Röttgen und Rösler verabredet worden ist“, sagte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall. Er forderte ein Nothilfe-Programm für die deutsche Photovoltaik Industrie.
„Mit den Kürzungen setzt die Bundesregierung die Arbeitsplätze in der Solarindustrie leichtfertig aufs Spiel. Es werden keine populistischen Maßnahmen benötigt, sondern ein Zukunftsdialog zwischen Politik, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften für eine Industriepolitik, die auf die Stärkung von Produktionsstandorten und auf die Förderung von Forschung und Innovation setzt“, sagte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, am Donnerstag in Frankfurt.
Erneute Absenkungen der Förderung und unausgegorene Modelle zur Deckelung des Zubaus schaffe vor allem Verunsicherung, aber keine echte Kostenentlastung „Es geht darum, Stabilität in der Förderung und eine Kostenentlastung der Stromkunden durch eine zügige Degression der Vergütungssätze zu erreichen, die durch den technischen Fortschritt bestimmt wird“, sagte Wetzel.
Die Bundesregierung müsse ein Nothilfe-Programm für die Photovoltaik Industrie auflegen, das aus Bürgschaften und zinsgünstigen Darlehen bestehe. Eine Umstellung im Fördersystem oder eine Kürzung, die über die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) schon für 2012 vorgesehenen rund 30 Prozent hinausgehe, sei kontraproduktiv. „Quasi über Nacht wird der deutsche Markt zusammenbrechen und Unternehmen und Arbeitsplätze massiv gefährden, wenn umgesetzt wird, was zwischen den Ministern Röttgen und Rösler verabredet worden ist“, sagte Wetzel. Bereits jetzt sei in vielen Betrieben Kurzarbeit an der Tagesordnung und bedeutende Unternehmen insolvenzgefährdet.
Die Bundesregierung sei schlecht beraten, sich zur Geisel einer auf fossile Großkraftwerke fixierten Lobby machen zu lassen, während gleichzeitig zehntausende Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche auf dem Spiel stünden. Durch eine wegweisende Förderung der Photovoltaik sei eine innovative Schlüsselindustrie mit mehr als 100.000 Arbeitsplätzen entstanden. „Diese Investition in die Zukunft des Industriestandortes Deutschland darf die Politik nicht aufs Spiel setzen, sondern muss jetzt die Energiewende zum Erhalt und zur Stärkung der Photovoltaik nutzen“, forderte Wetzel.
Quelle: IG Metall
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