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10.06.2013

EU-Ermittlungsergebnisse eindeutig: Massive Handelsverstöße seitens China

Die Europäische Kommission hat jetzt ihre Ergebnisse des Antidumping-Verfahrens gegen Photovoltaik Importe aus China veröffentlicht. Die Ergebnisse sind laut der Hersteller-Initiative EU ProSun eindeutig: China verstößt gegen internationales Handelsrecht, indem die Volksrepublik Solarprodukte unter den eigenen Herstellungskosten im europäischen Markt verkauft. Damit wird die europäische Industrie massiv geschädigt.

Vor diesem Hintergrund verhängt die Kommission vorläufige Antidumpingzölle auf gedumpte Solarprodukte aus China. Diese liegen ab August je nach Hersteller zwischen 37 und 68 Prozent und betreffen Solarstrommodule, Zellen und Wafer. Um China eine letzte Frist für Verhandlungen zu geben, setzt die Kommission die Zölle für die Zeit bis zum 6. August auf 11,8 Prozent herunter. Wenn bis dahin keine Verhandlungslösung erzielt wurde, gilt die volle Höhe. Im Dezember müssen dann die Mitgliedsstaaten der EU endgültig über die Zollmaßnahmen entscheiden.

„Nach drei Jahren chinesischem Dumping, 60 Werksschließungen in Europa, davon alleine 30 in Deutschland, Tausenden verlorenen Jobs, sind die vorläufigen Antidumpingzölle ein erster Lichtblick. Am Ende des Verfahrens müssen aber entweder wirkungsvolle Zollmaßnahmen oder ein echtes Verhandlungsergebnis mit China stehen. Entscheidend ist, dass China das Dumping stoppt. In dem Moment, wo illegales Dumping endgültig beendet ist, ist die europäische Solarindustrie wieder voll wettbewerbsfähig“, sagt Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun.

Den angekündigten Verhandlungen der EU-Kommission mit China sehen die europäischen Solarhersteller positiv entgegen. „In den kommenden zwei Monaten muss China substanzielle Angebote machen, wie das zerstörerische Dumping dauerhaft beendet werden kann. Ansonsten gelten automatisch die höheren Zölle“, so Nitzschke. 

Nach neun Monaten Ermittlung kommt die Europäische Kommission in ihrem 43-seitigen Dokument zu dem Ergebnis, dass chinesische Anbieter ihre Produkte rund zur Hälfte dessen anbieten, was sie angesichts asiatischer Material, Arbeits- und Produktionskosten eigentlich verlangen müssten. Ein Antidumpingzoll müsste demnach rechnerisch bei rund 100 Prozent liegen. Da die EU aber dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verpflichtet ist, betragen die ab August geltenden Zölle mit im Schnitt 50 Prozent deutlich weniger. Nitzschke: „Damit kommt China noch glimpflich davon. Was aber entscheidend ist: Es reicht, um die europäische Solarindustrie wieder zurück ins Spiel zu bringen. Und dieses Spiel muss fair bleiben.“

Die Kommission weist Befürchtungen zurück, Antidumpingmaßnahmen könnten den Zubau von Photovoltaik Anlagen bremsen und Installateuren oder Zulieferfirmen in Europa schaden. Im Gegenteil sei durch eine Wiederherstellung von fairem Wettbewerb und damit einer größeren Anbietervielfalt wieder langfristiges Arbeitsplatzwachstum in Europas Solarbranche zu erwarten. Auch in den USA hatte die Einführung von Antidumpingmaßnahmen gegen China im vergangenen Jahr nicht zu einem Marktrückgang sondern vielmehr zu einem Marktboom geführt. Echter Wettbewerb statt Dumpingdominanz hat in den USA zu sinkenden Preisen und mehr Beschäftigung in der Solarbranche geführt.

Nitzschke: „Die Argumente vieler Kritikerinnen und Kritiker sind absurd und zeigen nur das geringe Selbstvertrauen Europas in seine technologischen Fähigkeiten. Zu behaupten, die Energiewende geht nur mit Dumpingware ist gleichbedeutend wie zu sagen Leistungssport geht nur mit Doping. Nein, Dumping ist Betrug. Und Dumping zerstört Wettbewerb und Märkte. Mit einem Marktanteile von heute über 80 Prozent ist China schon viel zu nah an einem Monopol. Wer Preise mit Dumping jahrelang nach unten diktiert, der diktiert sie am Ende in einem Monopol wieder nach oben.“

Weitere Informationen unter: www.prosun.org

Quelle: EU ProSun

  

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