 Machnig: Wieder Planungssicherheit für deutsche Solarwirtschaft
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zum Photovoltaik Kompromiss: „Das ist ein tragfähiger Kompromiss, nicht mehr und nicht weniger“, sagte Machnig. Die Zustimmung sei daher nicht leichtgefallen. Immerhin sei eines erreicht worden: „Es gibt in Deutschland endlich wieder verlässliche Rahmenbedingungen für die Solarwirtschaft und für den weiteren Ausbau der Solarenergie “
Nachdem bereits am gestrigen Donnerstag auch der Bundestag dem Kompromiss zugestimmt hatte, werden die Gesetzesänderungen (Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes) nun rückwirkend zum 1. April 2012 in Kraft treten. Nach Auffassung Machnigs ist es gelungen, eine Reihe von wichtigen Veränderungen durchzusetzen:
Zum allerersten Mal wird ein Ausbauziel von 52 Gigawatt installierter Leistung im Gesetz verankert und damit rechtlich verbindlich gemacht. (Zum Vergleich: bis Ende 2011 waren in Deutschland 27,5 Gigawatt Solarleistung installiert.)
Die von der Bundesregierung vorgesehene Absenkung des bisherigen jährlichen Ausbaukorridors von 2.500 bis 3.500 Megawatt konnte verhindert werden. Dieser Ausbaukorridor bleibt vielmehr bis zum Erreichen des Gesamtausbauziels stabil.
Mit Photovoltaik Anlagen im Leistungsspektrum von 10 bis 40 kWp wurde eine Anlagenklasse in der Höchstförderung von 18,5 ct/kWh verankert, in der die deutsche Solarindustrie ihre größte Wertschöpfung hat.
Zudem hat die Bundesregierung eingewilligt, zusätzliche Mittel für die Entwicklung neuer Speichertechnologien und für Forschung und Entwicklung im Bereich der Solartechnik zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung alle denkbaren Maßnahmen prüfen, die faire Wettbewerbsbedingungen gegenüber den chinesischen Solarproduzenten sicherstellen.
„Das Wesen des Kompromisses besteht darin, dass man sich nicht in allen Punkten durchsetzen kann“, so der Thüringer Wirtschaftsminister. Er hätte sich beispielsweise eine weniger drastische Absenkung der Fördersätze und die Einführung einer Local-content-Regelung für europäische Modulhersteller gewünscht.
„Branchenvertreter haben in den letzten Wochen aber immer wieder ihr Interesse an einer Einigung noch vor der Sommerpause deutlich gemacht“, sagte Machnig. Entscheidend sei gewesen, möglichst schnell wieder Investitions- und Planungssicherheit für die deutsche Solarindustrie zu schaffen. „Das wird mit diesem Kompromiss sichergestellt.“
Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
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