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19.07.2013

EU ProSun kritisiert chinesische Zölle auf Silizium

Die Initiative europäischer Solarhersteller EU ProSun kritisiert Chinas Zölle auf amerikanisches Polysilizium. Silizium ist der Hauptrohstoff zur Produktion von Photovoltaik Modulen. Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun: „Das ist eine reine Willkürmaßnahme. China bricht seit Jahren die Regeln der WTO. Wenn dann jemand darauf drängt, die Regeln einzuhalten, wird er bestraft, wie jetzt im Fall der USA.“

Die chinesische Regierung habe mehrfach betont, dass sie Vergeltungsmaßnahmen einführen wollte für den Fall, dass westliche Länder Maßnahmen gegen chinesisches Dumping ergreifen würden, so die Initiative EU ProSun in einer Pressemitteilung. Derartige Vergeltungszölle sind nach internationalem Recht nicht zulässig. So hat die WTO in der Vergangenheit schon mehrfach willkürliche Zollmaßnahmen Chinas gestoppt. 

Seit vergangenem Jahr sind in den USA, gemäß internationalem Handelsrecht, Antidumpingzölle gegen chinesische Solarprodukte in Kraft, die zu Dumpingpreisen unterhalb ihrer Herstellungskosten verkauft werden und damit zahlreiche US-Hersteller in den Bankrott getrieben haben. Jetzt bestraft China die amerikanischen Siliziumhersteller mit Zöllen. Auch für Europa hat die chinesische Regierung als Reaktion auf Antidumpingmaßnahmen der EU-Kommission bereits Zölle auf Siliziumexporte angekündigt, diese aber noch nicht eingeführt. Offensichtlich werden sie noch als Drohmittel im Rahmen der aktuell stattfindenden Verhandlungen in Brüssel eingesetzt. 

Nitzschke: „Das Verhalten Chinas und die nicht abreißenden Handelsrechtverstöße zeigen, dass die Volkrepublik kein echter Handelspartner ist. Es ist eine permanente Machtprobe. China bricht ohne Unterlass das Handelsrecht und bedroht und bestraft diejenigen, die dagegen vorgehen. Die chinesische Regierung benimmt sich dabei wie der Al Capone des Welthandels“" 

An die westlichen Staaten appelliert EU ProSun, sich von China nicht vorführen zu lassen. „Auch Europa darf sich nicht erpressen lassen“, so Nitzschke. „China hat mit staatlich finanziertem Dumping bereits Tausende Arbeitsplätze in der europäischen Solarindustrie zerstört. Kurz bevor die dringend erforderlichen, wirksamen Antidumpingzölle in Höhe von 47,6 Prozent eingeführt werden, häufen sich wiederholt Chinas Drohungen und Erpressungsversuche. Würde die EU China nachgeben, wäre dies ein Freibrief für Erpressung und der Abschied von einer der wichtigsten europäischen Zukunftsindustrien. Vor allem aber wäre dies die Kapitulation des Rechts vor dem Unrecht im internationalen Handel.“

Quelle: EU ProSun

  

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