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06.04.2006

Energiegipfel: Erste Vereinbarungen

Gestern veröffentlichte dpa die „ersten Ergebnisse“ des am vergangenen Montag stattgefundenen Energiegipfels. Laut dpa war man sich einig, die Abhängigkeit von Energieimporten verringern, den Anstieg der Strompreise verhindern und den Klimaschutz berücksichtigen zu wollen. Bis zum nächsten Gipfel im September sollen in drei Arbeitsgruppen die internationalen Aspekte der Energieversorgung, die nationalen Themen Strompreise und Versorgungssicherheit sowie die Energieeffizienz erörtert werden. Besondere Berücksichtigung soll nach wie vor die Wettbewerbsfähigkeit der Energie verbrauchenden Wirtschaft finden.

Die veröffentlichten Ziele im Einzelnen:

Gemeinsam mit der Wirtschaft will die Bundesregierung die Abhängigkeit von Energieimporten verringern, den Anstieg der Strompreise verhindern und den Klimaschutz berücksichtigen. Versorgungssicherheit, Umweltfreundlichkeit und Wirtschaftlichkeit sollen in ein „vernünftiges Gleichgewicht“ gebracht werden.

Bis 2012 will die Wirtschaft insgesamt 70 Milliarden Euro in die Energieversorgung stecken. Mit bis zu 40 Milliarden Euro ist mehr als die Hälfte für erneuerbare Energien (etwa aus Sonne Wind, Wasser und Biomasse) vorgesehen. Mehr als 30 Milliarden Euro sollen in Kraftwerke und Energienetze investiert werden. Der Bund plant bis 2009 zwei Milliarden Euro für Energieforschung auszugeben.

Erwartungsgemäß trafen Bundesregierung und Wirtschaft keine Entscheidungen zur Atomkraft. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einer weiter strittigen Frage. Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem der Atomausstieg bis 2020 festgeschrieben wird. Es müsse allerdings geprüft werden, wie die Kernenergie ersetzt werden könne. Aus der Union gibt es Forderungen nach längerer Laufzeit für Kernkraftwerke. Die SPD lehnt dies ab.

Das geplante nationale Energiekonzept soll bis Mitte 2007 bei mehreren Spitzentreffen erarbeitet werden und bis 2020 gelten. Bis zum nächsten Gipfel im September sollen in drei Arbeitsgruppen die internationalen Aspekte der Energieversorgung, die nationalen Themen Strompreise und Versorgungssicherheit sowie die Energieeffizienz erörtert werden.

Den Emissionshandel zwischen Unternehmen und Staaten zum Abbau des umweltschädlichen Kohlendioxids will die Bundesregierung wirksamer gestalten. Dabei will sie Anreize zum Neubau umweltfreundlicher Kraftwerke geben. Die Wettbewerbsfähigkeit der Energie verbrauchenden Wirtschaft soll dabei besonders berücksichtigt werden.

Quelle: dpa, verivox

  

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